RHEINHESSEN – Sie gehören nicht selten morgens zu den Ersten, denen man im Ort begegnet und abends häufig zu den letzten, die wieder nach Hause gehen – inklusive der Wochenenden und den Feiertagen. Denn sie werden für fast alles vor Ort verantwortlich gesehen, verstehen sich selbst als Kümmerer und Ansprechpartner für alle Belange – und sind es in der Praxis auch.
Und sie sind alle Ehrenamtliche – Bürgermeister und ihre Beigeordneten schaffen durch ihre Arbeit einen geldwerten Vorteil, den die Ortsgemeinden nie ausgleichen könnten – Gesetze hin und her ! „Ich schaffe 40 bis 50 Stunden für die Ortsgemeinde – und muss für meinen Arbeitgeber natürlich erstmal 20 Stunden arbeiten. Dafür werde ich bei der Beförderung oder einen möglichen Aufstieg „übergangen“!“ So ein pfälzischer Ortsbürgermeister.
Sie sind diejenigen, die die Ortsgemeinden am Laufen halten, Jubiläen und Schulfeste besuchen, dem Verein vor Ort zum Aufstieg gratulieren, der Jubilarin zum 95 Geburtstag gratulieren, usw. Nein, darüber hinaus organisieren sie auch die Sitzungen des Gemeinderates, seinen Gremien und Ausschüssen, nehmen an Ortsbesprechungen teil, begleiten den 1. Spatenstich des neuen zentralen Einkaufsmarktes, den sie schon vor 5 Jahren da sehen wollten.
Von wem reden wir eigentlich: dem Ortsbürgermeister ! Der neben den geschilderten Aufgaben auch noch seinen Ort weiter entwickeln soll, Betriebe zur Ansiedlung animieren und alle Vereine zufrieden stellen soll. Ach ja – wir vergaßen – da gibt es ja noch andere, die immer der Meinung sind: der Ortbürgermeister macht alles falsch!
Eine Gemengelage – die eigentlich niemanden animiert, sich das ehrenamtlich „anzutun“!
Und genau so ist es auch – eine immer größer werdende Zahl der kleineren Orte haben schon niemanden, der vornewegrennt als Ortsbürgermeister – und das ehrenamtlich! Warum auch – zwischen allen Stühlen sitzen, teilweise wenig Unterstützung seitens der Verbandgemeinde erhaltend – und immer als Prellbock! Und dann nicht mal ein funktionierendes Büro zu haben, weil sich niemand auf die Dotierung hin bewirbt – schlicht alle Kopien vom Bürgermeister selbst erstellen werden müssen!
So schilderten die ehrenamtlichen Bürgermeister vor wenigen Tagen dem Innenminister Michael Ebling in einem Hearing in der Nackenheimer Carl-Zuckmayer-Halle. Denn es fanden sich viele Bürgermeister zusammen, die die gleichen Herausforderungen haben. Ein kleiner Kreis fand sich vor einigen Wochen zusammen, der beim Innenminister anklopfte und sagte: So geht es nicht weiter!
Ebling selbst als ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Mainz konnte sich der Argumente nicht verschließen. Die Bürgermeister hatten die Vertreter des Gemeinde- und Städteverbandes als Unterstützung dazu gerufen.
Überraschend für alle, brachte der Innenminister ein Paket an Verbesserungen mit: „Die ehrenamtlichen Bürgermeister:innen in Rheinland-Pfalz bekommen mehr Geld. Die Erhöhung passiert in zwei Schritten,“ so Michael Ebling. Rückwirkend zum 1. Januar 2023 soll die Aufwandsentschädigung in einem ersten Schritt um sechs Prozent steigen. Ab Januar 2024 wird sie um weitere sechs Prozent erhöht. Ab dann soll im 2 Jahresrythmus die Dotierung überprüft werden. Auch soll die finanzielle Ausstattung der Mitarbeiter im Rathaus angehoben werden.
Schauen wir doch mal in die Zukunft: Seit 21 Jahren gab es keine Angleichung der Aufwandentschädigung mehr – 2024 sind Kommunalwahlen – da muss es Anreize geben, sonst brauchen wir in einigen Regionen in Rheinland-Pfalz gar nicht erst wählen gehen.
Autor: Wolf-Ingo Heers
