MAINZ – Bei der Landtagswahl trat unter anderem für die FDP Volker Hans an. Das frühere Finther Ortsbeiratsmitglied schaffte den Einzug in den Landtag allerdings nicht. Darüber sprachen wir mit Volker Hans.
Herr Hans, es hat für Sie mit dem geplanten Landtagseinzug nicht geklappt. Was könnten die Gründe dafür sein?
VOLKER HANS: Die Wahl fand unter besonderen äußeren Rahmenbedingungen statt. Leider konnte weder ein Haustürwahlkampf stattfinden noch konnten öffentliche Wahlkampfstände organisiert werden, an denen man das Gespräch bezüglich der richtigen Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode hätte führen können. Öffentliche Präsenzveranstaltungen zu wichtigen Schlüsselthemen, Podiumsdiskussionen oder auch leichte Formate wie Stammtische usw. waren Pandemie-bedingt nicht möglich. So blieb nur die digitale Online-Information und die Verteilung der Flyer.
Die digitale Welt ist aber keine Innovation mehr.
VOLKER HANS: Mein Eindruck ist aber, dass das Online-Medium bei allen Parteien nur von einem geringeren Teil der Bevölkerung genutzt worden ist, auch in meinem neuen Wahlkreis. Durch den neuen Zuschnitt mit der Verbandsgemeinde Bodenheim hatte mein Mitbewerber aus der VG Bodenheim einen leichten Startvorteil, da er der Hälfte des Wahlkreises als Kandidat bereits gut bekannt war. Mein persönlicher Eindruck ist, dass die Wahlentscheidung bezüglich des Wahlkreiskandidaten aber sehr stark von der Landesstimmung überlagert wurde und so das persönliche Profil der Kandidaten nur in den Bereichen, wo sie aus der Vergangenheit bereits als gute Ansprechpartner wahrgenommen wurden, eine Rolle für die Wahlentscheidung gespielt hat. Das kann man am Erststimmenergebnis von Claudius Moseler in Marienborn oder meinem persönlichen Ergebnis in Finthen ablesen, wo ich 25 % mehr Erststimmen als die FDP Zweitstimmen erhalten habe.
Wie sehr nagt das Verfehlen des Einzugs in den Landtag an Ihnen persönlich?
VOLKER HANS: Ich bedauere, dass ich den persönlichen Kontakt in diesem Wahlkampf nicht haben konnte, da das Streitgespräch darüber, was die wichtigen Vorhaben in der kommenden Legislaturperiode sein sollten so viel zu kurz gekommen ist. Da mir dieses persönliche Gespräch viel Spass macht, es umständehalber aber nicht stattfinden konnte, nagt das Wahlergebnis nicht an mir persönlich. Die Chance, durch meinen persönlichen Einsatz ein besseres Ergebnis zu erzielen, hatte ich nicht. Daher habe ich mir bzw. meiner Wahlkampfführung nichts vorzuwerfen. Ganz im Gegenteil: Dass ich im Mainzer Teil meines Wahlkreises mit 5,9 % mehr Erststimmen als die FDP mit 5,6 % an Zweitstimmen erreicht habe und damit das beste FDP-Ergebnis in Mainz, sehe ich als Bestätigung meiner bisherigen Arbeit und Ansporn, so weiter zu arbeiten.
Denkt man in solch einer Situation an die umsonst in den Wahlkampf investierte Zeit?
VOLKER HANS: Nein, da das zentrale Ziel, dass die FDP wieder im Landtag vertreten ist und zweitens die Möglichkeit, auch in der kommenden Legislaturperiode in der Regierung gestalten zu können ebenfalls erreicht wurde, empfinde ich die im Wahlkampf investierte Zeit nicht als umsonst, sondern im Gegenteil als Erfolg der Arbeit. Natürlich hätte ich mir eine Verbesserung des letzten Wahlergebnisses gewünscht. Aber da die FDP im Unterschied zur SPD mit dem emotionalen Thema der beliebten Ministerpräsidentin und den Grünen mit dem emotionalen Thema der Zukunftsangst wegen des Klimawandels kein emotionales Wahlkampfthema hatte, sondern die beim Wähler nicht so verfangende nüchterne Regierungsbilanz (Beschleunigung der Gerichtsverfahren, digitale Gerichtsakten, Verbesserung von Verkehrsinfrastruktur, Ausbau von Radwegen usw.) vorzuweisen hatte, musste nach meiner Einschätzung alleine die FDP den Preis dafür bezahlen, dass das Ampel-Regierungsbündnis bei der Mehrheit der Bevölkerung nicht beliebt ist.
Worauf konzentrieren Sie sich in den kommenden Jahren?
VOLKER HANS: Eine meiner Wahlkampfforderungen war, dass die Nachverfolgung Corona-infizierter Personen nicht mit der Zettelwirtschaft, sondern zukünftig digital, am besten mit der App Luca gemacht wird. Daher habe ich im Dezember bereits Kontakt mit dem Startup-Unternehmen NeXenio in Berlin aufgenommen und sowohl unser zuständiges Gesundheitsamt, wie die Ministerien für Innen, Gesundheit und Wirtschaft und unseren Landesdatenschutzbeauftragten kontaktiert und für diese Lösung geworben. Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung jetzt mitgeteilt hat, dass sie diese App für Rheinland-Pfalz anschaffen will, wenn sämtliche Prüfungen erfolgreich abgeschlossen sind, wovon ich überzeugt bin. Deshalb werde ich bei allen Einzelhändlern und Gastronomen, Hotels, Pflegeeinrichtungen, Mainz 05 usw. dafür werben, dass man sich daran beteiligt und diese App nutzt. Die Chance, Infektionsketten zeitnah unterbrechen zu können, ist ein Puzzleteil, um die weitere Verbreitung des Virus einzudämmen und zu einer gewissen Normalität zurückkehren zu können.
Gibt es weitere Bereiche?
VOLKER HANS: Mein zweites Augenmerk gilt der Wiederbelebung unserer Wirtschaft nach dem Lockdown. Ich setze mich dafür ein, dass wir in Mainz mit den 250 000 Euro, die das Land der Stadt zu Verfügung gestellt hat für das Programm „Mainz startet durch“ neben anderen Maßnahmen ein Online-Gutschein-Shopping einführen. Als Vorbild sehe ich das in Eupen von meiner liberalen Kollegin Kattrin Jadin von August 2020 bis Februar 2021 erfolgreich umgesetzte Gutschein-Shopping, das dort bis Ende 2021 verlängert worden ist.
Wie genau funktioniert das?
VOLKER HANS: Man kauft z.B. bei der Stadt Mainz einen Gutschein im Wert von 30 Euro oder zwei Gutscheine zu 15 Euro zum Preis von nur 20 Euro. Die Differenz von 10 Euro trägt die Stadt Mainz als Corona-Hilfe. Ich bin davon überzeugt, dass wir damit einen Anschub nach dem Lockdown schaffen können, der unsere Mainzer Wirtschaft wiederbeleben kann. Ich habe diesen Vorschlag bereits mit Vertretern unserer Mainzer Wirtschaft besprochen und bisher nur zustimmendes Feedback erhalten.
