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Déjà-vue Radwegebau

RHEINHESSEN – Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) ist verärgert über den schleppenden Ausbau der Radwegeinfrastruktur im Kreis. Planungslosigkeit, behördliche Versäumnisse und strukturelle Mängel behindern seit Jahren den Fortschritt, so der Vorwurf von Barth an die Landesregierung.

„Seit Jahren erleben wir immer wieder das gleiche Spiel: Erst werden Radwege angekündigt, dann hängen sie jahrelang in der Warteschleife, ohne dass sich etwas tut“, kritisiert Thomas Barth den schleppenden Ausbau. Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim, der sich in der Vergangenheit mehrfach nach dem Planungsstand von Radwegen im Kreis Mainz-Bingen erkundigt hat, stellt fest: „Antworten der Landesregierung zum Radwegebau werden nicht selten zum Deja-vu-Erlebnis, wie ein Abgleich der Kleinen Anfragen der letzten Jahre zeigt. Radwege, die nach früheren Aussagen der Landesregierung längst hätten fertiggestellt sein müssen, tauchen darin immer wieder als in Planung befindlich auf, so auch jetzt wieder in meiner aktuellen parlamentarischen Anfrage“, so Thomas Barth. 

Seine Beispiele: L 413 Nieder-Olm – Ebersheim (2014: „Soll angegangen werden“, 2018: als „dringlich“ eingestuft, 2021: „geplant“). Realisierungszeiten von mehr als zehn Jahren sind somit keine Seltenheit. Lange gedauert habe auch der Radweg L 426 Stadecken-Elsheim – Mainz-Lerchenberg, mit dessen Detailplanung erfreulicherweise noch 2020 begonnen wurde, wenngleich dessen Bau schon im Jahr 2010 für 2012 angekündigt war.

Warum das alles so lange dauert, liege u.a. daran, dass das Land nach wie vor nur einen Bruchteil der vom Bund für den Bau von Radwegen bereitgestellten Mittel abrufe, was auch vom ADFC bemängelt wird. So hat die Ampelkoalition seit 2016 von insgesamt 45 Millionen Euro Bundesmittel gerade einmal 22,5 Millionen Euro abgerufen, also noch nicht einmal die Hälfte. „So gehen wichtige Investitionen verloren, um Lücken im regionalen Radwegenetz zu schließen. Dass der Ausbau der Radwegeinfrastruktur nur schleppend vorangeht, liegt aber nicht nur am Geld. So nützen all die Fördermittel für den Radverkehr wenig, wenn es bei der operativen Umsetzung hapert, weil es beim Landesbetrieb Mobilität nicht genügend Ingenieure gibt, um baureife Projekte schneller realisieren zu können. Auch das hat die Landesregierung jahrelang verschlafen.“

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