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Maßnahmen zeigen Wirkung

MAINZ – Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und erleichtert über die Einigung der Stadt und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die vielfältigen Bemühungen der Stadt zur Senkung der Schadstoffwerte klar erkennbare Erfolge auf, weshalb die aktuelle Einigungsbereitschaft der DUH nur folgerichtig sein konnte“, betonen Eleonore Lossen-Geissler, Corinne Herbst und Martin Kinzelbach.

„Für uns war und ist selbstverständlich der gesundheitliche Schutz der Bürgerinnen und Bürger weiterhin das oberste Gebot, nicht zuletzt vor dem Hintergrund eines Zusammenhangs zwischen Atemwegserkrankungen und schweren Verläufen der COVID-19-Infektion“, erklärt Lossen-Geissler als umwelt- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

„Gerade in Anbetracht der für alle wirtschaftlich schweren sowie unsicheren Zeiten ist der Verzicht auf ein Dieselfahrverbot absolut begrüßenswert, da wir von Anfang an betont haben, dass dieses nur die Falschen trifft und sozial ungerecht wäre“, erläutert der wirtschaftspolitische Fraktionskollege, Martin Kinzelbach. 

„Daher ist es für uns unerlässlich, dass nicht nur beispielsweise das LKW-Fahrverbot und Tempo 30 auf der Rheinachse strikt kontrolliert werden, sondern nun auch Ampelschaltungen in der Stadt dahingehend verändert werden, um viel befahrene Straßen wie die Rheinachse zu entlasten“, ergänzt Corinne Herbst als verkehrspolitische Sprecherin.

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