Mombachs Ortsvorsteher Christian Kanka. Foto: red

MOMBACH – Die Kommunalwahl im vergangenen Jahr hat dazu geführt, dass in nicht wenigen Ortsbeiräten die AfD vertreten ist, so auch in Mombach. Inzwischen machen Diskussionen die Runde, wie man Anträgen der AfD umgehen soll. Wir sprachen darüber mit Ortsvorsteher Christian Kanka.

Herr Ortsvorsteher, wie stehen Sie persönlich zu der Frage, wie man mit AfD-Anträgen umgeht?

CHRISTIAN KANKA: Grundsätzlich steht es jeden Mitglied im Ortsbeirat frei, wie er oder sie mit einem AfD-Antrag umgeht. In meinem Amt als Ortsvorsteher habe ich AfD-Anträge immer neutral zu behandeln, wie bei jeder anderen Partei auch. Das werde ich auch weiterhin so praktizieren. Eine Woche vor dem jeweiligen Sitzungstag erhält jedes Mitglied des Ortsbeirates die Einladung mit der jeweiligen Tagesordnung. Dann bleibt es den Fraktionen selbst überlassen, innerhalb einer Woche zu überlegen, wie man mit dem jeweiligen AfD-Antrag umgehen soll. 

Soll man die AfD grundsätzlich ignorieren, ihre Anträge grundsätzlich ablehnen? 

CHRISTIAN KANKA: Nein, die AfD grundsätzlich zu ignorieren halte ich nicht für sinnvoll. Bisher hat der Vertreter der AfD-Fraktion in Mombach immer sachlich zur Diskussion über verschiedene Mombacher Themen beigetragen. Anträge sind abzulehnen, wenn man sich sicher ist, dass der jeweilige Antrag nicht zur Aufwertung des Mombacher Lebens passt. Man muss sich bewusst sein, dass es auf dieser niedrigsten kommunalen Ebene eigentlich immer um Sachthemen geht, so dass eine grundsätzliche Ablehnung aus meiner Sicht falsch wäre. Ob man den Antrag so belässt wie er gestellt wurde oder in einer geänderten Form zur Abstimmung gibt, ergibt sich immer im Einzelfall. Man muss sich aber immer im Klaren darüber sein, dass man als Mitglied im Ortsbeirat an erster Stelle die Interessen des Stadtteils vertritt. 

Hat man sich im Ortsbeirat Mombach zu dem Thema irgendwie verständigt?

CHRISTIAN KANKA: Bisher hat man sich im Mombacher Ortsbeirat zu dieser Thematik nicht verständigt. Sicherlich werden wir nach den jüngsten Erfahrungen aus dem Gonsenheimer Ortsbeirat fraktionsübergreifend diese Thematik besprechen müssen, um sinnvolle Politik zum Wohle Mombachs aufrecht zu erhalten. 

Was soll man tun, wenn die AfD einen Antrag einbringt, der inhaltlich keinerlei Probleme bereitet?

CHRISTIAN KANKA: Wie bei jedem anderen Antrag muss auch hier zunächst kritisch hinterfragt werden, ob der Antrag sinnvoll ist oder nicht. In einem zweiten Schritt muss man den Antrag analysieren, ob er, so wie er gestellt wurde, inhaltlich unproblematisch ist oder ob es Änderungen oder Ergänzungen bedarf. Es kommt vor, dass ein Antrag inhaltlich keinerlei Probleme bereitet. Allerdings hat die Koalition der Stadtratsfraktionen von Grünen, SPD und FDP eine Resolution verabschiedet in der es sinngemäß heißt, dass politische Vorhaben, die zwingend auf die Unterstützung der AfD angewiesen sind, nicht unterstützt werden. Diese Resolution wurde zu Beginn dieses Jahres mehrheitlich beschlossen und gilt auf allen Ebenen der Stadtpolitik, also auch auf der Ebene des Ortsbeirates. Dennoch muss ich an dieser Stelle wiederholen, dass wir als ehrenamtliche Politiker im Ortsbeirat dafür gewählt worden sind, sinnvolle Sachpolitik für den Stadtteil Mombach zu machen und es nicht unsere Aufgabe ist, uns parteipolitisch auseinanderzusetzen. Dafür gibt es andere Ebenen in der Politik.

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Ralph Keim
Seit ihrer ersten Ausgabe bin ich in verschiedenen Bereichen engagiert bei der Lokalen Zeitung. Heute verantworte ich die Ausgaben „Mainz-Mitte“ außerdem „Hessen“ und „Rhein“. „Die lokale Berichterstattung ist für mich immer wieder etwas Besonderes, da man hier ganz nah an den Menschen ist“, möchte ich, Jahrgang 1964, meine Arbeit beschreiben. „Außerdem ist Mainz eine tolle Stadt mit einem tollen Umfeld.“